NITSA-Fachtagung zu Assistenz und Bundesteilhabegesetz in Berlin am 21. und 22. Mai 2015
“Das Bundesteilhabegesetz – Ein Meilenstein für Menschen mit Assistenzbedarf?”, so lautete der Titel einer zweitägigen Fachtagung, die das Netzwerk für Inklusion, Teilhabe, Selbstbestimmung und Assistenz (NITSA e.V.) in Berlin am 21. und 22. Mai 2015 veranstalte.
Die vollständige Dokumentation zur Fachtagung steht ihnen weiter unten zur Verfügung.
Im Rahmen der Fachtagung kamen u.a. Menschen mit Assistenzbedarf und politisch Verantwortliche zu Wort. Ziel war eine kontroverse Debatte, die einen ungeschönten, aber realistischen Einblick in das laufende Gesetzgebungsverfahren erlaubte. Trotz GDL-Lokführerstreik und damit einhergehender Absagen konnte der NITSA-Vorstand hierzu ca. 80 Besucher begrüßen, die in einen intensiven Dialog mit unseren ReferentInnen und PodiumsteilnehmerInnen traten, darunter
- Constantin Grosch (Petition zur Einkommens- und Vermögensunabhängigkeit),
- Marc Nellen (Leiter der Projektgruppe “Bundesteilhabegesetz” im BMAS),
- Carl-Wilhelm Rößler (Forum behinderter Juristinnen und Juristen) und
- Heike Werner (Sozialministerin des Freistaates Thüringen, Vorsitzende der ASMK)
Das Bundesteilhabegesetz ist das wichtigste Vorhaben dieser Legislaturperiode im Bereich der Sozialgesetzbücher. Es findet an 20 Stellen im Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD Erwähnung. Menschen mit Behinderung versprechen sich signifikante Verbesserungen ihrer Lebensbedingungen durch das Bundesteilhabegesetz.
Aus Sicht der Menschen mit Assistenzbedarf ist das uneingeschränkte Wunsch- und Wahlrecht bzgl. Wohnform und -ort, sowie die Einkommens- und Vermögensunabhängigkeit der erforderlichen Fachleistungen auf Basis einer vollumfänglich gesicherten Bedarfsdeckung von zentraler Bedeutung.
Um diesen Forderungen Nachdruck zu verleihen, verabschiedete das Netzwerk am Ende der zweitägigen Fachtagung die Berliner Erklärung zu Assistenz und Bundesteilhabegesetz.
Dokumentation zur Fachtagung
Portraits der Fachtagungsmitwirkenden
Impulsreferat: Was macht ein gutes Bundesteilhabegesetz aus?
Podiumsdiskussion: Das Bundesteilhabegesetz – Recht trifft auf Kostenvorbehalt
Podiumsdiskussion: Teilhabe konkret – Forderungen aus dem Alltag von Menschen mit Assistenzbedarf
Referat: Die AG Bundesteilhabegesetz – Ein Rückblick
Referat: Das Bundesteilhabegesetz – Anforderungen aus Sicht des Bundes
Referat: Eckpunkte zum Bundesteilhabegesetz aus Sicht der Länder
Berliner Erklärung zu Assistenz und Bundesteilhabegesetz
Berichterstattung
kobinet-Nachrichten vom 21.05.2015: NITSA-Tagung eröffnet
kobinet-Nachrichten vom 23.05.2015: Intensive Diskussion zum Bundesteilhabegesetz
Danksagung an
alle Referenten, Podiumsteilnehmer, Moderatoren und Kulturschaffenden für Ihre vielfältigen Beiträge zur Fachtagung und an
NETZWERK ARTIKEL 3, Verein für Menschenrechte und Gleichstellung Behinderter e.V. (Koordination der Kampagne für ein gutes Bundesteilhabegesetz) als Co-Veranstalter
den Sozialverband Deutschland e.V. für die freundliche Überlassung des Tagungsraums in der Stralauer Straße 63 in Berlin und für die technische Unterstützung während der Fachtagung
Aktion Mensch für die finanzielle Förderung der Fachtagung
das Restaurant „Ännchen von Tharau“ für die köstliche Bewirtung
unsere Gebärdensprachdolmetscherinnen Dina Zander-Tabbert und Anja Saft von „Zeichensprechen“ für ihre Ausdauer und hervorragenden Dienste
Ihr NITSA-Team in Berlin